0. Einleitung
Europa in Beziehungen
Die Beziehungen und das Handeln nach Außen konstituieren die Beziehungen innerhalb der Europäischen Union. Zugleich schaffen die innere Verfasstheit und ihre Beziehungen erst die spezifischen Handlungsmöglichkeiten nach Außen. Dabei konstituiert sich nicht nur ein Bild der Europäischen Union nach Außen, sondern wird eben auch eine „eigene“ Identität der selben für das Selbstverständnis zum Handeln geschaffen. In diesen Grenzziehungsprozessen nach Außen wird das Andere und das Eigene versucht, machtvoll (und manchmal gewaltvoll) zu bestimmen. Und so handelt dieses Kapitel von unterschiedlichen Momenten der Beziehungen innerhalb der EU und dieser nach Außen. Die Prozesse, die dabei stattfinden, sind mannigfaltig und von unterschiedlichen Akteuren getragen. Die Beiträge zeigen in unterschiedlichen Politikfeldern, dass die Beziehungen der EU diese immer wieder neu bestimmen, um ihre Legitimität aufs Neue zu bestätigen. Dabei verbleibt die EU aber nicht statisch gleich, sondern verändert sich durch die Entscheidungsprozesse und (gemeinsamen) Handlungen – eben in den Beziehungen nach Innen und Außen.
Im ersten Beitrag „Lobbydschungel Brüssel“ gibt Pia Eberhardt einen näheren Einblick in die Beziehungen innerhalb der EU und betrachtet den politisch-industriellen Komplex der EU. Gilt die EU vielen als ominöses Gebilde, in dem wie selbstverständlich die Konzerne und Unternehmen die vermeintlich undurchsichtigen Behörden der Kommission durchdringen, unternimmt Eberhardt eine genauere Untersuchung über diesen lapidaren Blick hinaus. Sie zeigt auf, dass die „Blase Brüssel“ einerseits wesentlich komplexer ist und die Industrie nicht einfach macht, was sie will. Zugleich ermöglichen die Staatsapparate der EU aber bestimmten Gruppen durchaus besser als anderen, ihre Interessen einzubringen. Am Beispiel der Einführung einer Chemikalien-Richtlinie betrachtet Eberhardt, wie ein umwelt- und gesundheitsschützendes Anliegen der Kommission von Industrie und Mitgliedsstaaten verunmöglicht wird. Dabei lassen sich deutlicher die Politikprozesse innerhalb der EU Mitgliedsstaaten erkennen und es wird deutlich, wo im Rechtssetzungsprozess emanzipatorische Interessen auf der Strecke bleiben und wo es gilt, stärker als emanzipatorische Linke multi-skalar (->)(->) einzugreifen.
